Verband des Technischen Dienstes der Bundeswehr e.V. 
Bundesdelegiertenversammlung 2022 – Tagung beim ABC-Abwehrregiment 1 in der Barnim-Kaserne in Strausberg
Vom 4. bis 7. Oktober 2022 tagte – nach zweijähriger Pause bedingt durch die Corona Pandemie – die Bundesdelegiertenversammlung (BDV) des IGBI erstmals beim ABC-Abwehrregiment 1 in der Barnim-Kaserne in Strausberg. Die Organisation BDV wurde durch den Bereich Berlin übernommen. Hier ist besonders das starke Engagement vom Kollegen Roland Karas zu erwähnen, der die Planung und Durchführung der Tagung – unterstützt durch OStFw Ralf Becker vom ABC-Abwehrregiment 1 – vorbildlich vorbereitet und begleitet hat.
Trotz anfänglicher Schwierigkeiten, der aus allen Teilen Deutschlands angereisten Delegierten, die Zufahrt zur Unterkunft und zur Barnim-Kaserne in Strausberg zu finden, eröffnete der 1. Bundesvorsitzende Jens Obermeyer die Versammlung am 4. Oktober 2022 pünktlich um 16:00 Uhr, begrüßte die Delegierten und stellte die Beschluss-fähigkeit mit Annahme der Tagesordnung fest.
Als Gastgeber in der Barnim-Kaserne nahm Oberstleutnant Frank Prause die Gelegenheit wahr, das ABC-Abwehrregiment 1 mit seinem Auftrag und den personellen und materiellen Ressourcen vorzustellen. Er betonte, dass im politischen und gesellschaftlichen Raum – auch ausgelöst durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine – eine Bedrohung durch ABC-Angriffe auf Deutschland wieder als reales Szenar wahrgenommen wird und folgerichtig Abwehrkapazitäten verstärkt werden müssen.
Nach Billigung des Protokolls der letzten Bundesdelegierten-versammlung vom 28. bis 31. Oktober 2019 in Munster legte der 1. Bundesvorsitzende Jens Obermeyer seinen Rechenschaftsbericht im Zeitraum vor. Der Bundes-vorsitzende berichtete über die Aktivitäten des Vorstandes und einzelner Mitglieder des IGBI. Dies umfasste u.a. die Erstellung und Veröffentlichung von Artikeln in den IGBI-Briefen, die fortwährende Verteilung der ZBI-Nachrichten, die Durchführung von Bundesvorstandssitzungen im Web-Ex Format, die Durchführung verschiedener Aktivitäten in den Arbeitsgruppen sowie die Teilnahme einzelner Mitglieder des Vorstands an Personalversammlungen der Dienststellen. Ein jetzt verfügbarer Mustervortrag über den IGBI – erstellt durch Thorsten Bernhard – ist digital verfügbar und wird fortwährend aktualisiert. Dieser Vortrag kann auch von anderen IGBI-Mitgliedern auf Personalversammlungen verwendet werden. Hierbei wird an die IGBI-Mitglieder der WTD’en appeliert, sich bei Bedarf mit Besuchen auf den Personalversammlungen gegenseitig zu unterstützen. Auch im digitalen Zeitalter müssen wir ein Verband zum „anfassen“ bleiben. Das ist insbesondere im Vorfeld von Personalratswahlen essentiell.
Im Anschluss berichteten die Vertreter der Bereiche über den routinemäßigen Verlauf ihrer Aktivitäten. Das Thema „Kontoführungsgebühren der Bereiche“ wurde lebhaft diskutiert. Mit der derzeitigen Lösung geht kontinuierlich Geld verloren (Kontoführungsgebühren), obwohl die Konten kaum genutzt werden. Der Koblenzer Kassenwart Dieter Schulze Spüntrup bot als augenscheinliche Problemlösung an, für jeden Bereich – sofern gewünscht – ein gesondertes „virtuelles“ Konto zu führen. Damit entfielen die Kontoführungsgebühren für die Bereiche, die Koblenzer Kontoführungsgebühr erhöht sich dadurch aber nicht. Ein weiterer Diskussionspunkt der Bereiche war die hohe dienstliche Auslastung unter zum Teil problematischen Rahmenbedingungen im technischen Dienst des Rüstungsbereichs einhergehend mit den Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg.
Zudem berichtete der Kassenwart des Bereichs Koblenz Dieter Schulze Spüntrup über den Haushalt des IGBI und stellte die Bilanz vor. Hierbei wurde die finanzielle Entwicklung bisher dargestellt und der mögliche Ausblick erläutert. Leider sind die Mitgliederzahlen des IGBI leicht rückläufig. Dies ist u.a. bedingt durch ansteigende Pensionierungen und damit einhergehende Kündigungen. Der Vorsitzende appellierte an alle IGBI-Mitglieder, nach Möglichkeit verstärkt junge Kollegen des technischen Dienstes anzusprechen, um Mitglied des IGBI zu werden. In diesem Zusammenhang wurde daran erinnert, dass die Bereiche für Veranstaltungen und sonstige Aktionen zur Gewinnung von neuen Mitgliedern auch Auslagen beantragen können. Die Beibehaltung der Aktion „Mitglieder werben Mitglieder“ wurde abermals von den anwesenden Delegierten befürwortet, um den rückläufigen Entwicklungen der Mitgliederzahlen entgegenzuwirken.
Im Zusammenhang mit den bevorstehenden Personalrats-wahlen in 2024 diskutierten die Sitzungsteilnehmer erste mögliche Weichenstellungen des IGBI für den bevor-stehenden Wahlkampf. Im Kern gilt es, ein besseres Ergebnis als bei der letzten Personalratswahl in 2024 für den IGBI zu erzielen. Hierzu thematisierte Jens Obermeyer auch die weitere Zusammenarbeit zwischen dem IGBI und dem DBwV. Nach derzeitiger Bewertung der Delegierten überwiegen die Vorteile in der Zusammenarbeit mit dem DBwV. Jens Obermeyer präsentierte zusätzlich eine von der AG „Zivile Mitarbeiter“ herausgegebene Broschüre [„Für Dich.“, Bundeswehr in Zivil #WirGestaltenUnserMorgen] mit Forderungen und Vorschlägen zur Weiterentwicklung des Arbeitsumfeldes der zivilen Mitarbeiter im Bereich der Bundeswehr. Die AG „Zivile Mitarbeiter“ ist ein Gemeinschaftsprojekt zwischen dem DBwV und dem IGBI. Die Broschüre liegt auch in digitaler Form vor. Die Broschüre wurde positiv bewertet, denn die Soldaten (Aufgabe des DBwV) und die zivilen Ingenieure und Techniker (Aufgabe des IGBI) werden mit besseren und umfangreicheren Informationen über die Zusammenarbeit und die gegen-seitigen Vorteile (Win-Win-Strategie) versorgt. Aus Sicht IGBI sind die wichtigsten Vorteile der Zusammenarbeit mit dem DBwV die Nutzung der etablierten Verbindungen des DBwV in den Parlamentarischen Raum und zum Bundesministerium der Verteidigung, die „Größe“ des DBwV im Vergleich zu der des IGBI sowie die Gestaltungs-möglichkeit bei Gesetzgebungsverfahren.
Der DBwV erhält im Vorfeld Gesetzesentwürfe zur Prüfung und Stellungnahme und kann diese seinerseits kommentieren. Abschließend votierten die Sitzungsteilnehmer für eine weitere Fortsetzung der Zusammenarbeit (auch und insbesondere für die nächsten Personalratswahlen) zwischen dem IGBI und dem DBwV.
Erhard Woltmann stellte den aktuellen Entwurf der Arbeitsgruppe „mittlerer technischer Dienst (mtD)“ vor. Hierin wird eine generelle Kopplung der Dienstposten-bewertung von A7 bis A9 vorgeschlagen. Zusätzlich wird die Einführung einer neuen Laufbahn für Techniker und Meister sowie Zulagen gemäß Besoldungstabelle zum Ausgleich der derzeit geringeren Besoldung im mittleren Dienst im Vergleich zur Bachelor-Besoldung im gehobenen Dienst thematisiert. Motivation für diese Forderung ist die nach europäischem Recht gleichwertige Qualifikation der Meister und Techniker mit dem Bachelor-Abschluss.
Nach der Bundeslaufbahnverordnung werden Meister und Techniker jedoch nur in den mittleren Dienst eingruppiert, während der Bachelor-Abschluss eine notwendige Voraus-setzung zur Eingruppierung in den gehobenen Dienst ist. Nach intensiver Diskussion zu den einzelnen Forderungen – insbesondere der Einführung einer neuen Laufbahn für Meister/Techniker und der Zulagen-Forderungen – wurden die im Entwurf enthaltenen Formulierungen von den Delegierten abgelehnt, denn Aussichten zur Durchsetzung dieser im ministeriellen bzw. gesetzgeberischen Raum bestünden nicht.