Der Beamtenstatus - Apell an die Politik
Grundlage, Fortentwicklung und Zukunft des Berufsbeamtentums
Warum hält der Staat sich Beamte? Sind Arbeitnehmer billiger?
Gibt es eine Fortentwicklung und hat der Beamtenstatus eine Zukunft?
Seit es Beamte gibt hinterfragen zu Populismus neigende Medien, Arbeitnehmer (AN) und ihnen nahestehende Politiker den Sinn des Berufsbeamtentums, bezweifeln deren Vorteile für den Staat und zählen vermeintliche Beamten-Privilegien auf. Seit der Beamtenstatus eingeführt wurde, hat sich dagegen an den Grundlagen des Berufsbeamtentums nichts geändert.
Erneutes Sonderopfer der Beamten
Im Gespräch mit MinDir Prof. Dr. Hofmann, Abteilungsleiter im BMI Abteilung D, zuständig für den Öffentlichen Dienst, anlässlich der ZBI Hauptvorstandssitzung erfuhr der Vertreter des IGBI, Herr Ulrich Niepmann folgendes: Die teilweise sehr kritische Haushaltslage bei den Kommunen hat den Verhandlungsspielraum zur Verbesserung der Löhne und Gehälter beim Bund durch die Tarifunion eng begrenzt.
IGBI-Jubiläumsboßeln in Meppen
Am Freitag, den 10.02.12 hat der IGBI Bereich Meppen sein 40-jähriges Bestehen mit einer Boßeltour und anschließendem Grünkohlessen in zünftiger Atmosphäre gefeiert. Nach der Begrüßung der Teilnehmer durch den stellvertretenden Vorsitzenden Holger Sievert und einem kurzen Abriss über die interessante und wechselvolle Historie des Bereichs Meppen, starteten die zahlreichen Teilnehmer und Teilnehmerinnen ihre Boßeltour. Mit dabei war auch der extra aus Koblenz angereiste Bundesvorsitzende Michael Brozek.
Bereichsmitgliederversammlung für den IGBI im Bereich Meppen
Am 08. Dezember 2011 die Bereichsmitgliederversammlung in einer Meppener Gaststätte statt. Nach Begrüßung des scheidenden 1. Vorsitzenden Heinz Macke, konnte die Versammlung mit insgesamt 30 teilnehmenden Mitgliedern starten. Nach Genehmigung der Tagesordnung, dem Rechenschaftsbericht des alten Vorstandes und Entlastung des Kassenwartes nach unbeanstandeter Kassenprüfung konnten die anwesenden Mitglieder zur Wahl des neuen Vorstandes schreiten.
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Die Strukturreform der Bundeswehr im Jahre 2012
Wenn man die Reformbemühungen der Bundeswehr in den letzten Jahren Revue passieren lässt, so drängt sich der Eindruck eines Dauerpatienten auf dem Operationstisch auf. Wechselnde Doktoren mit wechselnden Assistenzärzten versuchen sich auf vielfältige Weise an dem seit zwei Jahren chronisch kranken Patienten, ohne dass ein Behandlungsplan oder ein sichtbarer Heilungserfolg erkennbar wäre.
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Der Bundesvorstand beim Vizepräsidenten im BWB Wardecki
Mitte Februar besuchten die neu gewählten Bundesvorsitzenden des IGBI den Vizepräsidenten des BWB, Herrn Wardecki, zum Gedankenaustausch. Nach der Vorstellung der neuen Bundesvorsitzenden und der Beantwortung der interessierten Rückfragen des Vizepräsidenten zum Verband ging es direkt in die Fachdiskussion.
Herr Wardecki führte aus, dass ihm im Besonderen an der Zukunftsfähigkeit des BWB gelegen ist. Ziel sei eine noch stärkere Ausrichtung der Beschaffungsaktivitäten an dem Einsatzbedarf der Streitkräfte.
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Altersabhängige Staffelung der Urlaubsdauer
Gemäß § 3 Abs. 1 BUrlG beträgt der nach § 1 BUrlG jedem Arbeitnehmer in jedem Kalenderjahr zustehende bezahlte Erholungsurlaub mindestens 24 Werktage. Anders als § 26 Abs. 1 Satz 2 des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD) knüpft die gesetzliche Regelung damit die Dauer des Urlaubs nicht an das Lebensalter des Arbeitnehmers. Diese Tarifvorschrift regelt, dass bei Verteilung der wöchentlichen Arbeitszeit auf fünf Tage in der Kalenderwoche der Urlaubsanspruch in jedem Kalenderjahr bis zum vollendeten 30. Lebensjahr 26 Arbeitstage, bis zum vollendeten 40. Lebensjahr 29 Arbeitstage und nach dem vollendeten 40. Lebensjahr 30 Arbeitstage beträgt.
Sitzung des ZBI - Arbeitskreises „Ingenieure im öffentlichen Dienst“
Am 24.02.2012 fand die erste diesjährige Sitzung des ZBI-Arbeitskreises 4 „Ingenieure im öffentlichen Dienst“ unter der Leitung von ZBI-Vizepräsident Claus Hinrichs in der niedersächsischen Ingenieurkammer in Hannover statt.
Themen der Sitzung waren u.a. ein Sachstandbericht zum Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TVÖD bzw. TVL) und der dazu gehörigen seit 2005 fehlenden Entgeltordnung. Insbesondere die leistungsgerechte Eingruppierung der Bachelor- und Masteringenieure sowie der Diplomingenieure alter Art gelingt den Tarifpartnern nicht.
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Hintergrundgespräch mit MdB Lars Klingbeil
Der IGBI-Bereich Munster führte mit dem Abgeordneten des Deutschen Bundestages (MdB) Lars Klingbeil (SPD), Mitglied im Verteidigungsausschuss, ein Hintergrundgespräch im Restaurant zur Wassermühle in Munster am 15. März 2012.
Haupthema war die Neuausrichtung der Bundeswehr: Insbesondere wurden die Probleme bei der Umsetzung des geplanten Stellenabbaues im zivilen Bereich angesprochen. Das sogenannte Reformbegleitgesetz, dass noch die parlamentarische Hürde des Deutschen Bundestages nehmen muss, wurde in wesentlichen Punkten inhaltlich diskutiert.
Mitgliederversammlung des Bereiches Koblenz 2012
Die diesjährige Mitgliederversammlung fand am Mittwoch, den 08.Februar 2012 um 17:00 Uhr im Hotel Scholz im Rauental statt. Die Veranstaltung war sehr gut besucht. Besonders erfreulich war, dass besonders viele jüngere Mitglieder der Einladung gefolgt waren. Nach Begrüßung der anwesenden Verbandsangehörigen und dem Feststellen der Beschlussfähigkeit durch den 1. Bundesvorsitzenden Hans-Georg Scherhag, eröffnete dieser die Veranstaltung.
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Verband des Technischen Dienstes der Bundeswehr e.V.