Koalitionsvertrag – Wie geht’s weiter mit dem Bereich Rüstung

In den vergangenen Tagen wurde viel gerätselt und spekuliert, ja gar Ängste geschürt aufgrund von Presseveröffentlichungen über Zwischenergebnisse zu den Koalitionsverhandlungen im Bereich Verteidigung. Gewisse Formulierungen in diesen Veröffentlichungen ließen vermuten, dass der Rüstungsbereich wieder einmal strukturell umorganisiert werden solle und sogar die Standorte zur Disposition stünden.

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Fachtagung „Cyber“

Fachtagung Cyber„An einem kalten Februartag brechen in Europa alle Stromnetze zusammen. Der totale Blackout. Der italienische Informatiker Piero Manzano vermutet einen Hackerangriff und versucht, die Behörden zu warnen – erfolglos. Als Europol-Kommissar Bollard ihm endlich zuhört, tauchen in Manzanos Computer dubiose E-Mails auf, die den Verdacht auf ihn selbst lenken. Er ist ins Visier eines Gegners geraten, der ebenso raffiniert wie gnadenlos ist. Unterdessen liegt ganz Europa im Dunkeln, und der Kampf ums Überleben beginnt…“

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Gespräche mit Politikern und Verbandsvertretern in Berlin

Berlin BartelsAm 24.06.2014 besuchte die Verbandsspitze zwei Mitglieder des Bundestages und einen Vertreter des Vorstandes unseres Dachverbandes ZBI in Berlin. Schwerpunkte der Gespräche mit Herrn Dr. Hans Peter Bartels (Vorsitzender des Verteidigungsausschusses) und Herrn Dr. Tobias Lindner (Mitglied des Verteidigungsausschusses) waren der Stand der laufenden Bundeswehrreform, erste Erkenntnisse und des sich daraus ergebenden Nachjustierungsbedarfs.

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Stellungnahme zum Artikel „Bundeswehr: Amt in Koblenz in der Kritik“ in der Rhein-Zeitung vom 30.09.2014

Nach dem Erscheinen des o.g. Artikels haben uns viele Mitglieder auf die abermalige Kritik an unserem Amt angesprochen. Viele fühlen sich von der Politik persönlich diskreditiert und im Stich gelassen, denn einmal mehr müssen alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Prügel für politische Fehlentscheidungen der Vergangenheit einstecken. Beim unbeteiligten Leser wird der Eindruck erweckt, dass auch nach der x-ten Reform des „Zeughauses am Rhein“ keinerlei Besserung in der Entwicklung und Beschaffung von Wehrmaterial eingetreten ist. Im Gegenteil, der Vorwurf der „Verselbstständigung“ wiegt schwer.

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Gespräch mit MdB Dr. Tobias Lindner

Das Bild zeigt MdB Dr. Tobias Lindner und die Vertreter des IGBI BundesvorstandesVertreter des Bundesvorstandes besuchten am 03. Mai 2016 MdB Dr. Tobias Lindner in seinem Abgeordnetenbüro in Landau zu einem Informationsaustausch. Der IGBI pflegt bereits seit längerer Zeit Kontakte zu Dr. Tobias Lindner, der sowohl einen Sitz im Verteidigungsausschuss als auch Haushaltsausschuss hat und somit für den IGBI ein wichtiger Gesprächspartner ist. Folgende Themen wurden diskutiert:

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Pflegereform 2017 – Was hat sich geändert?

Mit dem Pflegestärkungsgesetz II sind zum 1. Januar 2017 tiefgreifende Änderungen in der Pflegeversicherung wirksam geworden. Folgende Ziele wurden hierbei verfolgt:

  • Stärkere Berücksichtigung der Bedürfnisse von Demenzkranken
  • Im Durchschnitt höhere Gelder
  • Angleichung der Gelder an die Preisentwicklung
  • Insgesamt mehr verfügbare Gelder für die Pflege.

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